CARBASA – Von Hand gefertigte Segeltuchtaschen & Accessoires aus Segeltuch – Taschen aus Segeltuch – Segeltuchtasche

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung vom 15. April 2011

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von CARBASA, vertreten durch die Berliner Segelmanufaktur GmbH, Amtsgericht Berlin Charlottenburg, Handelsregister: 149711 B, Geschäftsführer: Sven Rüggesiek, Umsatzsteuer-ID: DE288836739, nachfolgend: CARBASA, durch den von CARBASA betriebenen Online-Shop und anderen Vertriebskanälen in der jeweils zum Vertragsabschluss gültigen Fassung. Anders lautende AGB des Bestellers werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von CARBASA selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

2. Vertragspartner

2.1. Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

CARBASA
Berliner Segelmanufaktur GmbH
Königstraße 11
14109 Berlin

Amtsgericht Berlin Charlottenburg
Handelsregister: 149711 B
Umsatzsteuer-ID: DE288836739

3. Angebot und Vertragsschluss

3.1. Die Darstellung der Produkte im CARBASA -Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot i. S. d. § 145 ff BGB dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, bei dem Irrtümer vorbehalten sind, mit der Aufforderung diese Waren zu bestellen. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren, und damit ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kaufvertrag kommt entweder durch Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung durch Absendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung zustande, oder durch Auslieferung der Waren innerhalb von 10 Tagen nach Bestelleingang, oder wenn CARBASA dieses Angebot annimmt, indem CARBASA das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer E-Mail „Versandbestätigung“ bestätigt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Bezahlart „Vorkasse“ kommt der Kaufvertrag bereits mit dem Eingang der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch CARBASA zustande. Kann CARBASA das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren informiert. Bereits erbrachte Kaufpreisleistungen werden unverzüglich erstattet.

4. Preise

4.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

5. Lieferung und Versandkosten

5.1 CARBASA ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Der Kunde trägt die Kosten für den Versand. Sofern Teillieferungen von CARBASA durchgeführt werden, übernimmt CARBASA die zusätzlichen Versandkosten.

5.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL, in alle anderen Länder wahlweise mit DHL, UPS oder Hermes.

5.3 Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte CARBASA dem Kunden im Einzelfall nicht schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

5.4 Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Importbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in den verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

5.5 Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- € nicht überschreitet, oder wenn bei einem höheren Preis der zurückzusendenden Ware der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung Kostenfrei.

6. Fälligkeit, Zahlung und Eigentumsvorbehalt

6.1 Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, erfolgen Lieferungen ausschließlich gegen Vorkasse.

6.2 CARBASA akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden angezeigten Zahlungsarten.

6.3 Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden spätestens mit vollständiger Lieferung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.

6.4 CARBASA behält sich vor, insbesondere in Fällen, in denen sich zum Zeitpunkt des Auftragseinganges andere offene Rechnungen im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswertes zuzüglich Versandkosten zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits zur Versendung gebrachte Aufträge zum Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von EUR 100,-  überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird erst nach Zahlungseingang bearbeitet.

6.5 Für Unternehmer gilt: Die Verarbeitung oder Umgestaltung der Sache geschieht stets für CARBASA. Wird die Sache verarbeitet, erwirbt CARBASA Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der neuen Sache. Wird die Sache mit anderen, nicht CARBASA gehörenden Sachen untrennbar vermischt, erwirbt CARBASA Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung. Die Sache darf vom Kunden im Wege des ordentlichen Geschäftsgangs weiter verkauft werden. Er tritt CARBASA bereits jetzt alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe der offenen Forderung von CARBASA an diese ab, wobei der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt bleibt. CARBASA verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, soweit der Kunde sich nicht in Verzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.

6.6 Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von CARBASA.

7. Gewährleistung

7.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.

Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.

8. Haftungsbegrenzung

8.1 CARBASA schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten resultieren, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

9.1 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtliches Sondervermögen ist der Erfüllungsort der Sitz von CARBASA. Gerichtsstand ist in diesem Fall der Sitz der Gesellschaft, ansonsten der Wohnsitz der Käufer.

9.2 Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

9.3 Auf diesen Vertrag und alle damit im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Einheitlichen UN-Kaufrechtsabkommens, des Einheitlichen Kaufgesetzes (EKG) und des Einheitlichen Kaufabschlussgesetzes (EKAG) anwendbar.

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